JKK- Abgeordneter im Landtag

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JKK - Abgeordneter im Landtag

Jochen K. Kübler wurde 2001 und 2006 als Direktkandidat für den Wahlkreis 21 Hohenlohe in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt.

Zum Wahlkreis 21 gehören alle Städte und Gemeinden des Hohenlohekreises, sowie die 6 Städte/Gemeinden aus dem Landkreis Schwäbisch Hall: Blaufelden, Gerabronn, Schrozberg, Langenburg, Untermünkheim und Braunsbach.

Kübler ist einziger Landtagsabgeordneter im Wahlkreis.

Ebenso wie andere Landtagsabgeordnete, die zugleich Bürgermeister oder Landrat sind bzw. waren, leistet Kübler engagierte Arbeit für den gesamten Wahlkreis.

Dabei kommt ihm zugute, dass der baden-württembergische Landtag von der Verfassung her bewusst nicht als „Berufsparlament“ angelegt ist: die Abgeordneten sollen neben ihrer politischen Tätigkeit weiterhin in ihrem bisherigen Beruf tätig bleiben können. Der Verfassungsgeber will damit erreichen, dass Alltags- und Berufserfahrung in die praktische Parlamentsarbeit und Gesetzgebung einfließt.

In den Ausschüssen des Landtags werden die Beschlüsse des Plenums vorbereitet. Sie sind der Ort für eine detaillierte Beratung von Sachfragen durch die jeweiligen Experten der Fraktionen.

MdL Kübler ist Mitglied im Ausschuss für Ländlichen Raum und Landwirtschaft, Vorsitzender des entsprechenden Fraktions-arbeitskreises und in dieser Funktion Mitglied des Fraktionsvorstandes.

Das Thema Ländlicher Raum wird in der angelaufenen Legislaturperiode des Landtags für den Hohenloher Abgeordneten einen der Schwerpunkte seiner Tätigkeiten bilden. Kübler bezeichnet es als Idealfall, sich auch in der Funktion als Arbeitskreisvorsitzender nachdrücklich für die besonderen Belange der Region einsetzen zu können. Der Arbeitskreis beschäftigt sich vor allem mit der Strukturreform der Landwirtschaft, den veränderten Bedingungen für den Weinbau und mit der Weiterentwicklung der Forstwirtschaft und des ländlichen Raumes. „Alle Bürger des Landes auch außerhalb der städtischen Verdichtungsräume sollen in ihrem Umfeld möglichst gleichwertige Bedingungen und Chancen vorfinden“, formuliert Kübler Ziele der Regierungspolitik.

Weiteres wichtiges Thema des Gremiums sei der Naturschutz, der in Baden-Württemberg mit einer Vielzahl von Naturschutzgebieten und Naturparks vorbildlich behandelt werde.

Kübler begrüßt besonders die Einrichtung eines Kabinettsausschusses, der sich ressortübergreifend mit der Situation des Ländlichen Raumes befassen soll. Es stehe fest, so der Abgeordnete, dass die erfolgreichen Agrarstruktur- und Umweltprogramme des Landes gerade im Zuge geringer werdender EU-Mittel beibehalten und so die Leistungen unserer bäuerlichen Betriebe anerkannt und unterstützt werde.

Kübler kündigt ferner an, er werde besonderes Augen-merk auf die Fortentwicklung des Entwicklungspro-gramms Ländlicher Raum (ELR) legen. Mit diesem Programm seien seit 1995 rd. 700 Mio. € Fördermittel bereitgestellt worden, durch die ein Mehrfaches – fast 5 Mrd. € - an Investitionen in öffentlichen und privaten Projekten angestoßen und verwirklicht werden konnten. Angesichts der Tatsache, dass der sog. Ländliche Raum 69% der Gesamtfläche von Baden-Württemberg umfasse, in welchem rund 35% der Landesbevölkerung leben, misst er einer effektiven Struktur- und Wirtschaftsförderung große Bedeutung zu.

mit Landtagsmitarbeiterin
Sybille Klett und Pressereferent
Claus Bernhold
im Büro in Stuttgart

Kübler weiß sich hier auf einer „Wellenlänge“ mit dem zuständigen Ministerium und sieht deswegen mit seiner Schwerpunktbildung gute Chancen für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch Weiterentwicklung wirtschaftlicher Infrastruktur und Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen. In diese Zielsetzungen bindet der Abgeordnete ausdrücklich dringend erforderliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur mit ein.

Mit deutlichen Worten setzt sich Kübler für den beschlossenen Erhalt des Landwirtschaftsministeriums ein. „Ländlicher Raum, Land- und Forstwirtschaft, Weinbau, Verbraucherschutz, sowie Tier- und Naturschutz haben bei uns einen hohen Stellenwert und sind deswegen in einem eigenen Ressort bestens aufgehoben. Wir stehen zur heimischen Land- und Ernährungswirtschaft und sehen im Ländlichen Raum eine starke Stütze des Landes und wollen, dass das so bleibt“, fasst Kübler seine Argumente zusammen.

Zur parlamentarischen Arbeit des Abgeordneten gehört auch eine breite Öffentlichkeitsarbeit, um das politische Geschehen durchschaubar zu machen.

So gibt es regelmäßige Gespräche und Diskus- sionsrunden mit inter- essierten Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis und eine große Zahl von Besuchergruppen unterschiedlicher Art nimmt an den Führungen im Landtag und als Zuschauer und Zuhörer an den Plenardebatten teil.

Haben Sie Interesse an einer Fahrt in den Landtag? Wenden Sie sich an das Wahlkreisbüro von Jochen K. Kübler

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